06.05.2010
| Wissen die Grünen nicht, dass sie mitregieren? | |
| In einer Reaktion auf die Behauptung der Grünen Hernalser Klubobfrau Sedlacek, wonach das umstrittene Garagenprojekt, welches teilweise unter dem Schulhof des Gymnasiums Geblergasse errichtet werden soll, unter "den Regierungsparteien" längst ausgemacht sei, erinnert der Klubobmann der ÖVP Hernals, Martin Hartberger, daran, dass seit der letzten Wien-Wahl in Hernals eine rot-grüne Koalition besteht. "In Hernals regiert Rot-Grün. Die Verlässlichkeit der Grünen bei der Zusammenarbeit im Bezirk wurde von SP-Bezirksvorsteherin Pfeffer sogar mehrmals gelobt. Wenn hier irgendetwas ausgemacht sein sollte, dann wohl unter diesen beiden Koalitionsparteien und nicht mit der ÖVP, die in Hernals Opposition ist", rückt Martin Hartberger die Dinge zurecht. Die ÖVP jedenfalls wurde in die Planungen dieses Garagenprojekts weder von der SPÖ noch von den Grünen eingeweiht und erfuhr davon - ebenso wie die Öffentlichkeit - erst im November 2009, als das Projekt bereits fix und fertig auf dem Tisch lag. "Wir haben diese Vorgangsweise auch massiv kritisiert. Insbesondere, weil ich ungefähr ein Jahr zuvor noch aufgrund eines Zeitungsartikels, der diesen Standort als möglichen Ort für eine Tiefgarage im Bezirk anführte, auf Nachfrage in der Verkehrskommission die Antwort erhielt, es müsse sich dabei wohl um eine Zeitungsente handeln. Nun haben wir von SP-Bezirksrat Sogl allerdings erfahren, dass an diesem Projekt bereits seit zwei Jahren intensiv gearbeitet wurde", kritisiert VP-Klubobmann Hartberger die undemokratischen Zustände, die seit der Rot-Grünen Zusammenarbeit im Hernalser Bezirksparlament herrschen. Der Standpunkt der ÖVP zum Garagenprojekt selbst ist glasklar und unverändert: Rund um den Standort findet sich dicht verbautes Gebiet, in dem weit mehr Kraftfahrzeuge als Stellplätze vorhanden sind. "Jeder, der am Abend dort einmal Parkplatz gesucht hat, weiß das. Ein Parkpickerl kann die Situation deshalb auch nicht verbessern, man würde den Autobesitzern dieser Gegend nur nochmals in die Geldbörse greifen, ohne dass ihnen deshalb auch tatsächlich Parkplätze zur Verfügung stünden", so Hartberger zur Situation in diesem Grätzel des Bezirks. JA zur Volksgarage - aber Kritik an Planung und Geheimhaltungspolitik "Wir stehen der Idee einer Volksgarage in diesem Teil des Bezirks deshalb grundsätzlich positiv gegenüber, kritisieren aber massiv die katastrophale Planung und Geheimhaltungspolitik der Bezirksverantwortlichen. Anrainer und die betroffene Schule mit Lehrern, Schüler- und Elternvertretern hätten als vertrauensbildende Maßnahme von Beginn an in die Planung mit eingebunden werden müssen, um sämtliche Bedenken in einem konstruktiven Planungsdialog zu erörtern und gemeinsam nach tragbaren Lösungen zu suchen. Zudem fordern wir eine vertragliche Vereinbarung, die Schule und Schüler gegen eine allfällige Überschreitung der vorgesehen Bauzeiten mit relevanten Entschädigungszahlungen absichert, die den Schülern zu Gute kommen soll", so der VP-Klubobmann weiter. Und abschließend: "Die schweren Aushubarbeiten mit anschließender Errichtung einer Betonplatte über dem Loch im Schulhof müssen jedenfalls in den schulfreien Sommermonaten durchgeführt und beendet werden, wie es den Schülern und uns zugesagt wurde. Eine andere Variante kommt für uns nicht in Frage." | |
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