10.07.2010
| Lokalkontrollen: Dutzende Beanstandungen - eine Lokalschließung | |
| In der Nacht auf heute, Samstag, wurden im Rahmen einer konzertierten Behörden-Aktion von Magistrat und Polizei insgesamt 18 Lokale in der Brigittenau überprüft. An den Kontrollen beteiligten sich auch das Finanzamt und die Wiener Gebietskrankenkasse. Koordiniert wurde die Aktion vom Dezernat für Sofortmaßnahmen der Stadt Wien. Im Zentrum der Kontrollen standen die Einhaltung der Gewerbeordnung und "Schwarzarbeit". Bei den Überprüfungen wurden vom Team KIAB (Kontrolle illegale Arbeitnehmerbschäftigung) fünf Anzeigen aufgrund des Ausländerbeschäftigungsgesetzes ausgestellt und weitere vier Schwarzarbeiter bzw. Schwarzarbeiterinnen festgestellt. Die Wiener Gebietskrankenkasse konnte davon zwei Personen noch in der selben Nacht anmelden. Vom Magistrat wurden zwei nicht genehmigte Schanigärten "entdeckt". Ein Lokal wurde kurzerhand geschlossen, da keine Gewerbeberechtigung vorlag. Nach dem Tabakgesetz gab es in drei Lokalen Beanstandungen. 24 Anzeigen mussten ausgefertigt werden, da die Betriebsauflagen nicht eingehalten wurden. 20 Organmandate und sieben Anzeigen wurden vom Marktamt verzeichnet. Grund dafür waren etwa fehlende Geschäftsbezeichnungen oder nicht eingehaltene Hygienevorschriften. Die Polizei nahm 64 Perlustrierungen vor. Dabei wurde eine Person nach dem Fremdengesetz vorläufig festgenommen. | |
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